Diskussion über das Konzept Bezahlbarer Energie. Steigende Energiepreise werden für immer mehr Menschen zu einem immer größeren Problem. Ohne Frage sind ein Teil der Kosten durch die nötige Energiewende verursacht. Allerdings betrifft dies nur einen kleinen Teil der Preissteigerung. Vielmehr trägt die schwarz-gelbe Koalition mit ihrem Hin und Her und großzügigen Ausnahmeregelungen für Unter-nehmen den wesentlichen Teil der politischen Verantwortung. Kurzum, die Bundesregierung hat bisher keine tragfähige Strategie für eine sozial verträgliche Energiewende zu Stande gebracht.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den letzten Monaten eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt, um eine kurzfristige Dämpfung der Kosten der Energiewende zu erzielen.
Wichtiges Element ist eine Stromsteuerbefreiung für einen Grundverbrauch für Verbraucherinnen und Verbrauchern. Zusätzlich sollen Maßnahmen, die die Energieeffizienz in privaten Haushalten steigern, unterstützt werden.
Zudem soll die Befreiung für Unternehmen von EEG-Umlage, KWK-Umlage und Netzgebühren auf den Kreis der Unternehmen zu konzentriert werden, die mit hohen Energiekosten im internationalen Wettbewerb stehen und alle betriebswirtschaftlich rentablen Energieeffizienzmaßnahmen durchgeführt haben.
Programm am Dienstag, den 16.4.2013, um 19.00 Uhr
- im Seniorenclub Lindenufer
- Mauerstr. 10 a
- 13597 Berlin
19.00 Uhr: Begrüßung und kurze Einführung
Swen Schulz, MdB, Stellv. Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
19.05 Uhr: Bezahlbare Energie
Ulrich Kelber, MdB, Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagfraktion
19.25 Uhr: Diskussion
20.30 Uhr: Fazit und Schlusswort, Swen Schulz, MdB
Anmeldung bis 12.4. per FAX oder Karte an:
- SPD-Bundestagsfraktion
- Swen Schulz MdB
- Platz der Republik 1
- 11011 Berlin
- Telefon (030) 227 76 187
- Telefax (030) 227 76 143
- E-Mail swen.schulz@wk.bundestag.de