Ab dem 8. Mai werden die breiten Gurte auf dem neuen Kirchvorplatz gespannt, und jeder der mal ein wenig balancieren möchte, kann das Slacklining ausprobieren.
Wer auf der Line dann schon etwas sicherer ist, kann auch kleine Tricks und Sprünge einüben.
Ort: Kirchvorplatz, Ev. Zuflucht-Gemeinde
Im Staakener Kulturzentrum „Gemischtes“ gab es letztens eine Diskussionsveranstaltung zum Thema “Zuwanderung aus der Innenstadt – Bezirk im Wandel”, in der ein Versuch unternommen wurde, Belege für Wanderungsbewegungen zu finden und Wege aufzuzeigen, wie man eine „gesunde“ soziale Bewohner-Mischung erreichen könne.
SPD und GAL hatten dazu Vertreter der großen Wohnungsunternehmen eingeladen. Der Einladung folgten Herr Krämer von der Gagfah und Herr Burucker von der GSW.
Es ist noch gar nicht lange her, da ging es durch einige Medien. Spandau wäre demnach der neue "In-Bezirk" in Berlin, da er eine besonders hohe Zuwanderung zu verzeichnen hat. Um wen es sich bei den Neu-Spandauer handeln sollte, wurde nicht immer genannt.
In der BZ vom 4. Februar 2012 stand noch: „Nach Spandau ziehen wegen der preiswerten Mieten viele Studenten“, sagt eine Sprecherin vom Statistischen Landesamt.“
Sollte diese Aussage zutreffen, würden sich sicherlich einige Kieze in Spandau freuen, die unter Überalterung leiden und jungen Zuzug wünaschen, damit "Leben ins Geschehen kommt".
Aber, kann von „In-Bezirk“ noch die Rede sein, wenn es sich dabei um ALGII-Leistungsempfänger handelt? In veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit war von 700 neuen Bedarfsgemeinschaften (im Zeitraum von Juli 2010 bis Juli 2011) die Rede. Später machte eine Zahl von 750 die Runde.
Die Mieten in einigen Gebieten Spandaus sind berlinweit ungeschlagen günstig. Eine Kaltmiete von 4,55 Euro wird nur noch in ganz wenigen anderen Bezirken, wie etwa Marzahn und Hellersdorf unterboten. Natürlich gilt diese Aussage nicht für den gesamten Bezirk. Schaut man sich aber Problemkieze, wie etwa Heerstraße Nord an, in dem bis vor einiger Zeit noch ein Leerstand von rund 10 Prozent herrschte, dann ist dieser auf durchschnittliche 3 bis 4 Prozent gesunken. Dieser Wert liegt im Bereich der normalen Mieterbewegung.
Spandaus ehemaliger Finanzstadtrat Martin Matz (SPD) stellte während seiner Amtszeit fest: „Es wird immer noch bestritten, dass es den Druck auf Niedrigverdienerhaushalte durch Gentrifizierung überhaupt gibt. Mittlerweile spüren wir aber, dass dieses Phänomen weitere sozial schwache Haushalte in die Großsiedlungen Spandaus treibt.“
Zwei Tendenzen stehen außer Frage. Die Mieten in den Innenbezirken Berlins steigen erheblich. Diese Mieten können sich viele nicht mehr leisten, also suchen sie Wohnungen dort, wo sie die Miete noch bezahlen können. Gentrefizierung ist das unschöne Schlagwort für eine soziale Entmischung von Stadtteilen oder Wohnlagen. Ferner steigt die Zahl der ALGII-Empfänger, die wegen ihrer hohen Miete die Aufforderung von den Jobcentern bekommen, etwas gegen die höheren Kosten zu unternehmen. Im Extremfall bedeutet dies der Zwang zum Umzug.
Erzwungene Wohnungsumzüge in Berlin für ALG-II-Beziehende (Drucksache 17/ 10 149)
Frage: Wie viele Umzüge haben 2009, 2010 und 2011 stattgefunden und wie viele Bedarfsgemeinschaften haben mit dem Umzug das Job-Center gewechselt (bitte nach Job-Center aufschlüsseln)?
Antwort: Die Angaben zu 2009 beruhen auf statistischen Meldungen der Jobcenter, die Angaben für 2010 und 2011 stammen aus dem Controlling zur AV-Wohnen. In wie vielen Fällen der Umzug über die Bezirksgrenzen hinaus stattfand und damit das zuständige Jobcenter wechselte, wird nicht erfasst.
2009 2010 2011
Spandau 11 95 366
Gesamt-Berlin 428 1.195 1.313
(Quelle: Statistisches Landesamt Berlin-Brandenburg)
Bevölkerung in Spandau jeweils am Jahresende
Es lässt sich also neutral feststellen, im Zuwachs der Bevölkerungszahl gibt es erhebliche Schwankungen in den letzten vier beobachteten Jahren. 2010 und 2011 scheint ein kontinuierlicher Anstieg zu erfolgen. Diese absoluten Zahlen geben grundsätzlich keine Auskunft darüber, was sich dahinter verbirgt.
Umzugs-Wanderungen 2010 von und nach Spandau
Ergänzung: Das Durchschnittsalter in Spandau erhöht sich seit einigen Jahren. Es sterben insgesamt mehr Menschen im Bezirk, als geboren werden. Die Zunahme der Bevölkerung erfolgt also eindeutig durch Zuzug.
Stellt man aber die genannte Zahl von 750 neuen Bedarfsgemeinschaften ins Verhältnis, dann wären dies immerhin rund 25 Prozent der Zugereisten, wenn man nur die absolute Differenz der Zahlen betrachtet. Setzt man aber die 15.296 als Basis ein, dann sind es nur noch 5 %. Über den Rest kann kaum eine Aussage gemacht werden.
In Spandau wurden in den 60er Jahren des 20ten Jahrhunderts Wohnsiedlungen an der Heerstraße und im Falkenhagener Feld errichtet, um preiswerten Wohnraum zu schaffen. Die durchschnittlich gut verdienenden Mieter der ersten Jahre sind zum größeren Teil verstorben oder weg gezogen. Vor einigen Jahren war dort ein merkbarer Wohnungsleerstand von bis zu 10 Prozent zu bemerken. Dies hat sich inzwischen deutlich verändert. Spandaus preiswerter Wohnraum wird anscheinend berlinweit nachgefragt.
Auf die Frage an die beiden Vertreter der Wohnungsgesellschaften, ob sie einen verstärkten Zuzug von Geringverdienern oder gar Hartz-IV-Empfängern verzeichnen würden, kam eine überraschende Antwort. Nach ihren Erkenntnissen wäre dies nicht so. Es gäbe keine Belege dafür.
Dafür wurden einleuchtende Gründe präsentiert. Solche Daten werden schlichtweg nicht erfasst. Weder werden sie erfragt, noch würden die Mieter dies in der Regel angeben. Da der größte Teil sein Geld vom Jobcenter direkt bekommt und davon die Miete bestreitet, ist dieses Argument durchaus schlüssig.
Den Wohnungsgesellschaften wurde ferner vorgeworfen, eine Vermietungsstrategie betrieben zu haben, die sich bewusst an eine „geringverdienende“ Klientel richte. ALGII-Empfänger wären eine „sichere Bank“ für Vermieter, aus diesem Grund hätten sie diese Jahrelang bevorzugt als Mieter genommen. Dies und eine schlechte Pflege des Wohnungsbestandes würden eine zunehmende „Verslummung“ der Siedlungen bewirken. Wer kann, zieht von dort weg.
Die Vertreter der privatisierten Wohnungsgesellschaften wiesen diesen Vorwurf mit einer schlichten betriebswirtschaftlichen Begründung zurück. Sie sehen die Vermietung von Wohnungen in Großsiedlungen als ein Produkt, welches durch eine bewusste „Verarmung“ der Mieterschaft wirtschaftlichen Schaden nehmen würde.
So sehen sie eine „gesunde“ soziale Mischung an Mietern mit unterschiedlichem Einkommen und unterschiedlicher Herkunft als wichtig und notwendig an. Hier wünschten sie sich eher eine großzügigere Regelung bei den vorhandenen Einschränkungen. Eine freiere Vergabe von Wohnraum ohne die Grenzen, die ein notweniger Wohnungsberechtigungsschein setze, würde nach ihrer Ansicht einer positiven Entwicklung förderlich sein.
Den Wunsch der Politik, neuen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, verwiesen Herr Krämer von der Gagfah und Herr Burucker von der GSW an andere Wohnungsunternehmen. Sie selbst wären inzwischen reine Vermieter. Bauen wäre derzeit kein Teil ihrer Firmenpolitik.
Bürgermeister Kleebank und Raed Salehh wünschten sich, die Wohnungsgesellschaften würden eine größere Verantwortung für "ihren Kiez" übernehmen. Diesem Wunsch wollten die beiden Vertreter der Wohnungsgesellschaften nicht entsprechen. Sie sahen dies eher als Aufgabe der Politik.
Schnelle und einfache Lösungen der Probleme in den Großsiedlungen sind auch in nächster Zeit nicht zu erwarten. Eine engere Zusammenarbeit von Wohnungsgesellschaften, Politik und Institutionen, wie das Quartiersmanagement, ist in näherer Zukunft unbedingt anzustreben.
Die Arbeit des Quartiersmanagements in den jeweiligen Gebieten, bleibt auch in Zukunft von großer Bedeutung. Kürzungen im Bereich „Soziale Stadt“ sind da nicht besonders förderlich. Alle Menschen in der Umgebung zu erreichen, ist ein schwieriges und langwieriges Unterfangen.
Angebote alleine nützen nichts. Sie müssen auch genutzt werden. Das Kulturzentrum „Gemischtes“, würde sich eine durchaus höhere Nutzung der bestehenden guten Angebote wünschen …
Dieser Newsletter wird herausgegeben vom Quartiersmanagement Falkenhagener Feld-Ost, Pionierstraße 129, 13589 Berlin im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin.
Hier können Sie den Newsletter abonnieren. Weiterlesen „Newsletter 03 – 2012“
„Das Vor-Ort-Büro des Quartiersmanagements bleibt am 30.4. (vor dem 1. Mai) und am 18.5. (Tag nach Himmelfahrt) geschlossen.
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern frohe Feier- und Frühlingstage.“
Nach dem Festgottesdienst am 17.5.2012 findet im Foyer der Gemeinde die Ausstellungseröffnung zur Gemeindegeschichte statt.
Am 1.1.1952 hat die Zufluchtskirchengemeinde ihre Eigenständigkeit erlangt.
Gegründet wurde die Gemeinde als Teil der Luthergemeinde mit eigenem Kirchenraum in einem Flüchtlingslager. Folgerichtig entstand der Name „Zufluchtskirchengemeinde“.
Seit 1945 feierten Menschen in der Baracke im Lager auf dem südöstlichen Teil des Friedhofs „In den Kisseln“ Gottesdienst. Sieben Jahre später wurde die Gemeinde eigenständig.
In den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts entstanden die Siedlungsbauten im Kiez. Junge Familien mit Kindern wohnten hier, die Gemeinde brauchte mehr Platz, und so wurde ab 1964 zunächst das Gemeindezentrum gebaut, und 1967 wurde nach einer zweiten Bauphase die Kirche eingeweiht
Sei es in Berlin selbst oder auch im Brandenburger Umland, überall trifft man auf die kleinen, manchmal sehr trutzig wirkenden meist sehr schlichten daherkommenden Dorfkirchen. Rund 1400 an der Zahl gibt es.
Der Diplom-Chemiker Norbert Trebeß hat seine Leidenschaft für diese faszinierenden Bauwerke entdeckt und präsentiert nun eine kleine Auswahl seiner Bilder in der Fotoausstellung "Dorfkirchen in Berlin und Brandenburg"in der evangelischen Jeremia-Gemeinde.
Zu besichtigen sind die Fotos jeden Sonntag rund um den Gottesdienst (Gottesdienst von 11.00 bis 12.00 Uhr),
dienstags von 16.30 bis 18.00 Uhr und freitags von 10.00 bis 12.00 Uhr (Anmeldung im Gemeindebüro, Burbacher Weg 2),
sowie nach Voranmeldung.
Am 31.5. um 19.00 Uhr hält Norbert Trebeß einen Vortrag zu den von ihm fotografierten Dorfkirchen.
Im letzten September hat der Austausch mit dem Quartiersrat Mehrower Allee (Hellersdorf-Marzahn) mit einem Besuch im Falkenhagener Feld-Ost (Spandau) begonnen. Beide QM-Gebiete sind Großwohnsiedlungen und haben in den vergangenen 20 Jahren einen starken Wandel erlebt. Der Umgang mit der veränderten Situation und die Suche nach kreativen Wegen zeigt auch viele Gemeinsamkeiten.
Bereits das erste Treffen war ein voller Erfolg. Die Gegeneinladung nach Marzahn am 17.4.2012 wurden daher gerne angenommen und mit Spannung erwartet. Der Quartiersrat Mehrower Allee erwartete die Gäste aus Spandau bei deren Ankunft und nahm sie an einem sonnigen Tag mit auf eine Reise durch das Quartier. Zu sehen gab es u.a. eine Kiezsporthalle, die vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten Raum bietet. Ein erstes Highlight war der Hochzeitspark. Eine Anregung von Anwohnern wurde hierbei aufgegriffen, um auf einer großen Freiflläche zwischen den Wohngebäuden zu Festlichkeiten, wie Hochzeiten oder Geburten, einen Baum zu pflanzen. Betreut werden die Bäume vom Natur- und Umweltamt. Doch auch die Bewohner hegen und pflegen ihre Schützlinge, an denen oft liebe Erinnerungen hängen. Manche haben bereits mehr als einen Baum gepfanzt. Übrigens: am Samstag, dem 28.04.2012, 11 Uhr, wird wieder gepflanzt und der Hochzeitspark feiert sein 5-jähriges Bestehen.
Faszinierend für die Spandauer Besucher waren auch ein großer, ehemaliger Schulgarten, der Garten der Begegnung, auf dem heute Bewohnerinnen und Bewohnern ein eigenes Beet bepflanzen können und der von Gartenprofis betreut wird. Für Treffen und Veranstaltungen gibt es zudem einen eigenen Neubau in Lehmbauweise.
Das DRK hat eine ehemalige Kita zum Familien- und Beratungscafé ausgebaut und bietet der Nachbarschaft eine breite Palette an Angeboten. Auch für die Schüler im Gebiet wurde einiges getan. Das Tagore-Gymnasium hat aus Mitteln des Stadtumbau Ost einen neuen Schulcampus mit hoher Aufenthaltsqualität erhalten.
Nach dem Rundgang gab es bei Kaffee und Brötchen Gelegenheit zum fachlichen Austausch zwischen den Quartiersräten. Die beide Quartiersräte beschäftigt vor allem die Bildungssituation und die Integration anderer Kulturen im eigenen Gebiet. Man lauschte einander aufmerksam, auch um Anregungen für die eigene Arbeit zu bekommen.
Das zweite Treffen zeigte erneut wie wichtig und motivierend der direkte Austausch zwischen den Berliner QM-Gebieten ist. Die Spandauer fuhren danach "rundum begeistert" und "mit vielen schönen Eindrücken bereichert" wieder gen Westen und freuen sich auf ein Wiedersehen.
Den Gewinnern winken Preise im Wert von 5000 Euro. Es lohnt sich natürlich auch aus anderen Gründen, bei diesem Musikwettbewerb mitzumachen. Was im Fernsehen gut funktioniert wird jetzt im Falkenhagener Feld versucht. Das ist möglicherweise sogar spannender, als ein Wettbewerb, bei dem sich die Teilnehmer nicht kennen.
Der Kiez musiziert! Es ist egal, welche musikalische Richtung bevorzugt wird. Rock, Pop, Swing, Schlager, mit oder ohne Band, gemeinsammkt einem Chor oder allein, wichtig ist, die Musik wird mit Leidenschaft vorgetragen.
Die GEWOBAG ruft unter dem Motto „Sing für deinen Kiez!“ alle Musikbegeisterten auf, sich zu beteiligen.
„Aus Gesprächen mit Mietern wissen wir, dass viele musikalisch sehr aktiv sind,“ erläutert GEWOBAG-Vorstand Hendrik Jellema die Entstehung dieser Idee. „Diese kulturellen Initiativen finden wir sehr wichtig. Wir möchten mit dem Wettbewerb die kreativen Potentiale in unseren Kiezen fördern und Menschen ermutigen, sich aktiv zu beteiligen. Nicht jeder spielt ein Instrument, aber eine Stimme hat jeder!“
Wie bei jedem Wettbewerb gibt es natürlich auch hier eine Jury. Prominent besetzt, wird sie im Juni die Besten aus dem Wettbewerb bestimmen. Die dürfen sich auf Preise im Gesamtwert von 5000 Euro freuen. Im Sommer werden die Sieger dann ihren großen Auftritt auf einem Spandauer Stadtteilfest haben können und sich einer breiten Öffentlichkeit präsentieren.
"Das Song-Contest-Pilotprojekt soll in diesem Jahr im Nord-Westen Berlins neue Impulse setzen und Spandau positiv ins Gespräch bringen."
Wer kann an diesem Wettbewerb teilnehmen?
Informationen und Teilnahmebedingungen finden interessierte Talente unter:
www.gewobag.de/kiezsongcontest
Alternativ liegen die Unterlagen in der GEWOBAG-Geschäftsstelle Spandau, Galenstraße 25A, 13597 Berlin aus.
Am Freitag, den 4. Mai 2012 wird eine Kiezrallye für alle Bewohner des FF stattfinden.
Entstanden ist die Kiezralley im letzten Jahr auf Initiative des Quartiersrates. Die Initiatoren haben Anregungen der Teilnehmer aus dem letzten Jahr aufgegriffen um die Ralley noch vielseitiger zu gestalten. Man darf also sehr gespannt sein.
Es handelt sich um eine klassische Fußgängerrallye, bei der Strecke und Hinweise verschlüsselt angegeben werden. Die Teilnehmer bilden Teams und haben die Aufgabe, den Weg zu finden und dabei knifflige Rätsel und lustige Aufgaben entlang des Weges zu lösen. Beim Team mit den meisten erreichten Punkten können sich die Teilnehmer über tolle Preise freuen.
Start der Rallye ist um 16.30 Uhr an der Jeremia-Kirche, Ziel ist gegen 18.00 Uhr die Zuflucht-Gemeinde, wo der Ausklang der Rallye mit einem kleinen Nachbarschaftsfest bis max. 20.00 Uhr geplant ist.
Teilnehmen können alle, da die Rallye generationsübergreifend geplant wird. Die Strecke führt nur über befestigte Wege und ist somit auch Kinderwagen- und rollstuhltauglich.
Jeremia-Kirche
Zuflucht-Gemeinde
Nach den massiven Kürzungen, die der Bund und CSU-Verkehrsminister Ramsauer 2010 beschlossen haben, ist die Zukunft des Programms “Soziale Stadt” alles andere als gesichert. Nach dem teilweisen Rückzug des Bundes aus der Finanzierung hat der Berliner Senat beschlossen, die fehlenden Bundesmittel durch Landesmittel zu ersetzen.
Bertram von Boxberg und Heide Rienits vom Quartiersrat des Quartiersmanagements Schöneberger Norden haben den Senator getroffen und mit ihm für die Quartiers-Zeitung „Schöneberger Morgen“ über seine Haltung zu dem Programm „Soziale Stadt“ gesprochen.
SchöMo:
Herr Senator Müller, welchen Stellenwert hat für Sie als Senator das Programm „Soziale Stadt“ und die damit verbundene Arbeit in den Quartieren?
Michael Müller:
Einen großen. Wir haben positive Entwicklungen durch diese Programme, durch das Quartiersmanagement, die Aktionsräume, und durch das viele bürgerschaftliche Engagement. Aber in einer Großstadt wie Berlin mit seiner sozialen Struktur kann man nicht sagen, jetzt ist es gut. Wir dürfen nicht nachlassen, sondern wollen möglichst dauerhaft solche Entwicklungen unterstützen und finanzieren. Das ist nicht leicht bei den finanziellen Voraussetzungen, die wir haben. Aber es ist nötig und es hat für mich einen hohen politischen Stellenwert.
SchöMo:
Wird es das Programm „Soziale Stadt“ in Berlin auch nach 2013/14 noch weiterhin geben?
Michael Müller:
Davon gehe ich aus. Das könnte dann vielleicht anders heißen. Aber dass wir Mittel dafür zur Verfügung stellen auch in den nächsten Haushaltsjahren, dass wir sie verstetigen und deutlich machen, wir wollen uns auch finanziell engagieren in den Quartieren, da bin ich sicher. Diese Programme leisten wertvolle Arbeit für unser Zusammenleben. Wir dürfen da nicht nachlassen in Berlin.
SchöMo:
Nun hat aber die Bundesregierung 2010 dem Programm „Soziale Stadt“ die Bundesmittel massiv gekürzt.
Michael Müller:
Wir bedauern insgesamt in der Koalition, was sich da auf der Bundesebene tut. Es hat unter Schwarz-Gelb einen deutlichen Meinungsumschwung hin zu einer Kürzungspolitik in diesem Bereich gegeben. Insofern bin ich froh, dass es jetzt gelungen ist, die Programme in der rot-schwarzen Koalition abzusichern und entsprechend mit Landesmitteln gegenzufinanzieren. Das ist natürlich für uns eine finanzielle Kraftanstrengung. Aber sie ist politisch nötig, weil bedauerlicherweise in der Bundesregierung diesem Thema keine Priorität eingeräumt wird; und das halte ich gerade für die Städte für einen großen Fehler.
SchöMo:
Jetzt koalieren Sie in Berlin mit der CDU, die auf der Bundesebene dafür mitverantwortlich dafür ist, dass bei diesen Programmen massiv die Mittel gekürzt wurden. Wie kann das funktionieren?
Michael Müller:
Natürlich diskutieren wir das mit dem jetzigen Koalitionspartner. Es hat in den Koalitionsverhandlungen eine Rolle gespielt, genauso wie jetzt in den Haushaltsberatungen, wie wir solche Programme finanzieren. Die Berliner CDU blockiert das nicht, sondern macht diesen Weg auch frei, den wir in Berlin gehen. Ich hoffe sehr, dass sie auch auf Bundesebene möglichst für ein Umdenken ihrer Mutterpartei sorgen.
SchöMo:
Welche Themen halten Sie innerhalb des Programms „Soziale Stadt“ für besonders wichtig und notwendig?
Michael Müller:
Wenn ich eine soziale Situation insbesondere für Kinder und Jugendliche verändern will, wenn ich etwas ganz Besonders für Kinder mit Migrationshintergrund tun will, dann muss es über die Eltern laufen. Wir können sehr viel mit dem Programm machen, wir können sehr viel über Schule machen, wir können sehr viel über Geld machen. Aber irgendwann kommen Sie an einen Punkt am Nachmittag oder am Abend, wo jede Sozialarbeit und jede schulische Betreuung beendet ist und wo die Eltern es unterstützen müssen. Deshalb halte ich das für eines der ganz wichtigen herausragenden Themen, die Eltern mit in die Kinder- und Jugendarbeit einzubeziehen.
SchöMo:
Minister Ramsauer möchte, dass die Bundesmittel für Stadtentwicklung eher für reine Bauprojekte eingesetzt werden. Soziokulturelle Projekte dagegen möchte er eher weniger fördern.
Michael Müller:
Baupolitik kann ja auch Sozialpolitik sein. Man kann ein Quartier oder ein Wohnumfeld durch bauliche Maßnahmen so verändern, z.B. durch ein verändertes Sicherheitsgefühl, dass man dadurch auch eine andere Sozialstruktur in die Quartiere bekommt. Insofern will ich Minister Ramsauer dafür gar nicht mal schelten, dass er sagt, die Programme sollten dafür auch zur Verfügung stehen. Baupolitik spielt unter diesen Gesichtspunkten auch eine Rolle. Was ich für falsch halte, wäre ein gegeneinander Ausspielen: Wir fahren die Sozialarbeit zurück und gehen dann ausschließlich in Baupolitik. Beides als ergänzende Elemente zu sehen, dass muss kein Fehler sein.
SchöMo:
Die Hauptaufgabe in der Arbeit der Quartiersmanagements besteht darin, dass bestimmte Gebiete voran gebracht wird sollen, dass sie attraktiver werden. Liegt darin aber nicht auch eine Gefahr? Denn wenn dieses Ziel erreicht ist, steigen die Mieten, die Gefahr besteht, dass Menschen dann aus diesen Gebieten verdrängt wird. Stichwort „Gentrifizierung“.
Michael Müller:
Man arbeitet für eine positive Entwicklung, will ein Quartier stabilisieren und letztlich eine soziale Durchmischung erhalten. Wir freuen uns also über Zuzug von Menschen, die Arbeit haben, besser verdienen, die sich im Kiez engagieren, und die ihre Kinder im Quartier zur Schule schicken. Alles das gehört mit dazu, wenn wir ein Quartier stabilisieren wollen. Das dann ausschließlich als eine Tendenz zu beschreiben, die zu verurteilen ist, das finde ich nicht ganz richtig. Gerade das ist ja wirklich nötig, wenn wir in Berlin überall auf diese soziale Durchmischung achten wollen. Und ich glaube, wir haben immer noch so viel bezahlbaren Wohnraum, dass wir doch allen auch das Passende bieten können.
SchöMo:
Sie setzen auf „soziale Durchmischung“. Wie aber können Sie verhindern, dass Menschen an den Stadtrand ziehen müssen, weil sie sich die Mieten in den Innenstadtbezirken nicht mehr leisten können?
Michael Müller:
Diese Tendenzen des Verdrängens an den Stadtrand zeigen sich momentan nicht. Und was hieße bei uns in Berlin denn Stadtrand? Wenn man es so formuliert, hat jeder gleich die seelenlosen Metropole vor Augen, wo Bettenburgen außen vor der Stadt Menschen aufnehmen, die in der Stadt keinen Wohnraum mehr finden.
Bei uns würde es bedeuten, dass man in den Nachbarbezirk zieht. Wer von Friedrichshain wegzieht, der zieht nach Steglitz, oder nach Tempelhof oder nach Lichtenberg, und hat die komplette Infrastruktur mit Gesundheitsquartieren, mit Schulen, mit Kitas, mit Arbeitsplätzen, mit Geschäftsstraßen usw.. Insofern haben wir durch unsere Bezirksstruktur in Berlin eine deutlich andere Situation als in anderen Städten.
SchöMo:
Ein ganz wichtiges Thema im letzten Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl war die Mietenpolitik. Welche Bedeutung haben die landeseigenen Wohnungsunternehmen, wie Degewo oder Gewobag, wenn es darum geht, die enormen Mietsteigerungen in Berlin in den Griff zu bekommen?
Michael Müller:
Sie haben eine große Bedeutung! Sie sind ein wichtiges Instrument für uns in Berlin. Wir sind im Moment mit den Wohnungsbaugesellschaften in Verhandlung, wie sie zu einer neuen differenzierten Mietkalkulation kommen sollen. Außerdem handeln wir mit ihnen aus, wie wir sie beim Wohnungsneubau unterstützen können: Mit einer neuen Liegenschaftspolitik sollen sie günstiger oder sogar kostenlos an Grundstücke kommen. So können sie entsprechend billiger bauen und dann auch günstigere Mieten anbieten.
SchöMo:
Und ganz konkret: Würde der Senator die landeseigenen Wohnungsgesellschaften verpflichten, bei den Mietsteigerungen moderat zu sein?
Michael Müller:
Ja, darum geht es jetzt in unseren Gesprächen. Die Wohnungsbaugesellschaften sollen eben nicht mehr pauschal nach einem zulässigen Zeitraum in der zulässigen Höhe die Mieten für alle Mieterinnen und Mieter einer Gesellschaft erhöhen. Sondern wir wollen, dass sie genauer hingucken.
Natürlich muss eine Wohnungsbaugesellschaft auch wirtschaftlich arbeiten können, also auch die Chance haben, in Beständen, wo sie eine entsprechende soziale Struktur hat, die Mieten nach Mietspiegel zu erhöhen.
Aber die Gesellschaften sollen in Zukunft eben genau schauen, wem kann sie wie viel auch abverlangen. Und da, wo die Grenzen der Belastbarkeit für Mieterinnen und Mieter erreicht sind, muss es individuell Gespräche geben, ob man nicht vielleicht auch auf Mieterhöhungen verzichtet. Denn wir wollen diese soziale Durchmischung in einem Quartier: Menschen, die eine höhere Miete zahlen können, andere Menschen, die es nicht können – und trotzdem wohnt man zusammen.
SchöMo:
Ein ganz wichtiger Bestandteil des Programms „Soziale Stadt“ ist ja die Bürgerbeteiligung, die durch die Arbeit der Quartiersräte sichergestellt wird. Wie bewerten Sie deren Arbeit?
Michael Müller:
Wir haben über das Quartiersmanagement und die Quartiersbeiräte eine Organisation geschaffen, die sich ganz handfest mit einer Situation vor Ort in einem Quartier auseinander setzt. Sie können an Lösungsvorschlägen arbeitet, die die Bürgerinnen und Bürger mit einbeziehen. Ich finde, das ist ein guter und erfolgreicher Ansatz.
SchöMo:
Wie möchten Sie die Arbeit der Quartiersräte als Senator unterstützen?
Michael Müller:
Das Wichtige ist, eine gute Vernetzung untereinander sicher zu stellen, aber auch zwischen Quartieren, Bezirken und Land. So können wir miteinander und voneinander lernen und schaffen einen direkten Austausch zwischen den Ebenen. Die ungünstigste Situation wäre doch, dass die Quartiere und Bezirke für sich arbeiten, während die Landesebene etwas ganz anderes beschließt.
SchöMo:
Wo sehen Sie die Grenzen für diese Art von Bürgerbeteiligung, wie sie durch die Quartiersräte praktiziert wird?
Michael Müller:
Bürgerbeteiligung und Partizipation sind für mich ein ganz wichtiges, Instrument. Die Beteiligung sollte allerdings immer eine Ergänzung sein zur parlamentarischen Demokratie und nicht diese ersetzen.
Das Parlament sichert ja auch einen Kompromiss zu und den Ausgleich von Interessen. Das tun auch die Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung. Dieses System möchte ich nicht aushebeln über neue Strukturen.
Ich finde das also gut, dass die Bürgerinnen und Bürger die Arbeit der Parlamente ergänzen, zum Beispiel mit einem Bürgerhaushalt. Es gibt inzwischen auch die Bürgerfragestunden, was in meiner BVV-Zeit noch weit entfernt war. Inzwischen gibt es viele Möglichkeiten und ich finde es gut.
SchöMo:
Herr Senator Müller, wir danken Ihnen für das Gespräch.